BRILLEN MIT AUSTAUSCHBAREN GLÄSERN
Europäisches Patent · EP3513245 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3513245
- Anmeldenummer
- EP17850332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 21.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G02C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DK PA201670719 16.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2017/050287 12.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/050188 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8541 Skødstrup, DK
8270 Højbjerg, DK
8260 Viby J, DK
8240 Risskov, DK
8382 Hinnerup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.