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Europäisches Patent · EP3513340 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3513340
Anmeldenummer
EP17781007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2017
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
13.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G16H 50/20 (2018.01)
Priorität
EP 16188849 14.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/073137 14.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/050746 22.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  3. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.