FETTBINDENDE ZUSAMMENSETZUNGEN

Europäisches Patent · EP3513660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3513660
Anmeldenummer
EP18211369
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2011
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 2/40 (2006.01)
A61P 3/04 (2006.01)
C08B 37/16 (2006.01)
C08L 5/16 (2006.01)
A23L 29/30 (2016.01)
A23L 27/00 (2016.01)
A23L 33/10 (2016.01)
A23L 33/20 (2016.01)
A61P 3/06 (2006.01)
Priorität
US 31373410 P 13.03.2010
Abgezweigt von
EP14198146
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Eastpond Laboratories Limited

12 Mount Havelock, Douglas, Isle of Man IM1 2QG, GB

Erfinderin/Erfinder

SZENTE, Lajos

H-1118 Budapest, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.