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Europäisches Patent · EP3513928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3513928
Anmeldenummer
EP18206121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2018
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
23.12.2020
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 1/08 (2006.01)
B26D 5/08 (2006.01)
Priorität
JP 2017254923 28.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 03.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Star Micronics Co., Ltd

Star Micronics Co., Ltd.

20-10 Nakayoshida Suruga-ku, Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP

Erfinderin/Erfinder

Ogawa, Takeshi

Shizuoka, 422-8654, JP

Nonaka, Tadashi

Shizuoka, 422-8654, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.