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Europäisches Patent · EP3514368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3514368
Anmeldenummer
EP19152225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2019
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
04.08.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 35/16 (2006.01)
F02B 61/02 (2006.01)
F02D 9/10 (2006.01)
Priorität
JP 2018008805 23.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 15.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022

  3. 04.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

Mikuni Corporation

13-11 Sotokanda 6-chome Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

HAMASAKI, Daisuke

Kanagawa, 250-0055, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.