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Europäisches Patent · EP3517918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3517918
- Anmeldenummer
- EP17852646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 04.08.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 5/16 (2020.01)G01L 1/26 (2006.01)G01L 5/1627 (2020.01)
- Priorität
- JP 2016184669 21.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/024020 29.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055865 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 04.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Takao
Sano-shi Tochigi 327-0104, JP
SUZUKI, Takashi
Sano-shi Tochigi 327-0104, JP
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