VERFAHREN ZUR MESSUNG DER DICHTE EINES DURCH EIN ROHR STRÖMENDEN ODER SICH IN EINEM ROHR BEFINDLICHEN MEDIUMS, MESSGERÄT UND DATENTRÄGER

Europäisches Patent · EP3517929 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517929
Anmeldenummer
EP19153940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2019
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
13.12.2023
Schutz endet spätestens
27.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01N 9/00 (2006.01)
Priorität
AT 500782018 29.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 27.12.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  6. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMSÜSS, Robert

8073 Feldkirchen bei Graz, AT

ROSSEGGER, Stefan

8010 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.