KÜHLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3518638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3518638
- Anmeldenummer
- EP17852704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)H01L 23/473 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016185273 23.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/027934 01.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055923 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDO, Kenji
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
MIKI, Keiji
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
YAMAGUCHI, Ryo
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
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