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Europäisches Patent · EP3518849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3518849
- Anmeldenummer
- EP17791740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 14.12.2022
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 13022016 30.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/056030 29.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/060958 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 25.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 19.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2024
- 25.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 17.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2023
- 14.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.