SCHMIERSYSTEM FÜR EINEN ACHSANTRIEB
Europäisches Patent · EP3519221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3519221
- Anmeldenummer
- EP17777270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 1/00 (2006.01)B60K 17/16 (2006.01)F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- SE 1651280 29.09.2016SE 1651287 30.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/074811 29.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/060446 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUDVIGSSON, Karl
265 72 Kvidinge, SE
PERSSON, Magnus
263 63 Viken, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.