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Europäisches Patent · EP3521103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3521103
Anmeldenummer
EP19153132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2019
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
15.07.2020
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/16 (2006.01)
B60N 2/68 (2006.01)
Priorität
TW 10702407 23.01.2018
TW 10724120 12.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 15.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIHEI, Masao

335 Taoyuan City, TW

CHIANG, Chi-Dah

335 Taoyuan City, TW

HSI, Jeffrey Chung-Chiang

335 Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.