AN EIN HAUSHALTSGERÄT ANGEPASSTES GASSICHERHEITSVENTIL

Europäisches Patent · EP3521702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3521702
Anmeldenummer
EP18155227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2018
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
08.07.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 5/10 (2006.01)
H01F 7/08 (2006.01)
H01F 7/16 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
F23N 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Orkli, S.Coop.

ORKLI, S. COOP.

Carretera Zaldibia, s/n, 20240 Ordizia (Gipuzkoa), ES

Erfinderin/Erfinder

PABLO CURTO, Marcos

20120 HERNANI, ES

UNANUE IMAZ, Andoni

20213 IDIAZABAL, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.