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Europäisches Patent · EP3521885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3521885
Anmeldenummer
EP19153296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2019
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
02.11.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/00 (2021.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
JP 2018016091 01.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  2. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  3. 02.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Alpine Electronics, Inc.

1-7, Yukigaya-otsukamachi Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

KATO, Ichiro

Iwaki, Fukushima 970-1192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.