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Europäisches Patent · EP3522551 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3522551
- Anmeldenummer
- EP17855217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 21/442 (2011.01)H04N 21/436 (2011.01)H04N 21/488 (2011.01)H04N 21/4363 (2011.01)H04N 21/485 (2011.01)
- Priorität
- JP 2016192178 29.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/011755 23.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/061258 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UNO, Hiroyuki
Kawasaki-shi Kanagawa 210-8569, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.