KLAPPSCHRANK

Europäisches Patent · EP3522754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3522754
Anmeldenummer
EP17777393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2017
Veröffentlicht
14.08.2019
Erteilt
23.12.2020
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 43/00 (2006.01)
A47B 47/00 (2006.01)
Priorität
IL 24822616 06.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IL2017/051049 17.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/065976 12.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 03.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAGAN, Ishay

3090545 Zikhron Ya'akov, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.