AUFSPULVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3526148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3526148
- Anmeldenummer
- EP17781491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2017
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 65/00 (2006.01)B65H 54/71 (2006.01)B65H 67/048 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016012201 12.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/075892 11.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/069374 19.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHINDLER, Kenneth
09120 Chemnitz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.