AUFSPULVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3526148 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3526148
Anmeldenummer
EP17781491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2017
Veröffentlicht
21.08.2019
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 65/00 (2006.01)
B65H 54/71 (2006.01)
B65H 67/048 (2006.01)
Priorität
DE 102016012201 12.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/075892 11.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/069374 19.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHINDLER, Kenneth

09120 Chemnitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.