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Europäisches Patent · EP3527620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3527620
- Anmeldenummer
- EP17861344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2017
- Veröffentlicht
- 21.08.2019
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 63/00 (2006.01)C08L 101/00 (2006.01)C09J 11/00 (2006.01)C09J 11/06 (2006.01)C09J 163/00 (2006.01)C09J 201/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016203189 17.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/036982 12.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/074316 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURODA, Tatsuya
Hachioji-shi Tokyo 192-0398, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.