ÜBERWACHUNGSSYSTEM FÜR VERBRAUCHSMATERIALIEN
Europäisches Patent · EP3528679 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3528679
- Anmeldenummer
- EP17807924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 15.06.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201620423 01.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/053575 28.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/100353 07.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 26.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 15.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HINES, John
Denby Derbyshire DE5 8JZ, GB
LANG, Christopher
Denby Derbyshire DE5 8JZ, GB
DODDS, Paul
Denby Derbyshire DE5 8JZ, GB
LIMBERT, Dean
Denby Derbyshire DE5 8JZ, GB
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