ABDECKKOPF ZUM AUFBRINGEN VON KAPPEN AUF BEHÄLTERN ODER FLASCHEN

Europäisches Patent · EP3529198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3529198
Anmeldenummer
EP17798325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2017
Veröffentlicht
28.08.2019
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 3/20 (2006.01)
B67B 3/26 (2006.01)
Priorität
IT 201600106100 21.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/056474 18.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/073761 26.04.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CIPRIANI, Marco

10091 Alpignano (TO), IT

CAFFA, Marco

12074 Cortemilia (CN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.