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Europäisches Patent · EP3530387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3530387
- Anmeldenummer
- EP17864395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/14 (2006.01)B23B 51/00 (2006.01)B23C 5/16 (2006.01)C23C 16/40 (2006.01)C23C 30/00 (2006.01)C23C 28/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016207734 24.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/036416 06.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/079228 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRANO, Yusuke
Iwaki-shi Fukushima 970-1144, JP
SATOH, Hiroyuki
Iwaki-shi Fukushima 970-1144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.