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Europäisches Patent · EP3530998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3530998
- Anmeldenummer
- EP18158129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2018
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/02 (2006.01)F16L 5/10 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)H02G 3/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 28.10.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2025
- 28.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2025
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
2 frühere Einträge
- 05.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2020
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89537 Giengen, DE
89537 Giengen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.