BERÜHRUNGSBILDSCHIRMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3531255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3531255
- Anmeldenummer
- EP17861960
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2017
- Veröffentlicht
- 28.08.2019
- Erteilt
- 07.12.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/045 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016207273 21.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/032314 07.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/074092 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Kenichi
Tokyo 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.