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Europäisches Patent · EP3537335 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3537335
- Anmeldenummer
- EP19161288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2019
- Veröffentlicht
- 11.09.2019
- Erteilt
- 10.11.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06Q 10/06 (2012.01)G06Q 10/08 (2012.01)
- Priorität
- JP 2018041727 08.03.2018JP 2019004139 15.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IOKI, Takahiro
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.