FEHLERTOLERANTE ANZEIGE

Europäisches Patent · EP3539121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3539121
Anmeldenummer
EP17870564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2017
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
19.03.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09G 3/22 (2006.01)
G09G 3/00 (2006.01)
Priorität
IL 24884516 08.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IL2017/051205 05.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/087750 17.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 09.04.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Elbit Systems Ltd., Advanced Technology Center, P.O.B. 539, 3100401 Haifa, Island → Elbit Systems Ltd., Advanced Technology Center, P.O.B. 539, 3100401 Haifa, Israel

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  4. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMARILIO, Errikos

3100401 Haifa, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.