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Europäisches Patent · EP3539811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3539811
Anmeldenummer
EP18182869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2018
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
21.04.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/03 (2006.01)
B60K 15/063 (2006.01)
B60K 15/067 (2006.01)
B60R 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201815923600 16.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  2. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  3. 21.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chuang-Hsiung, Lin

Kaohsiung City 830, TW

Teruaki, Yamamoto

Kobe-shi 6508670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.