FAHRZEUG MIT EINER TANKHALTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3539811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3539811
- Anmeldenummer
- EP18182869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2018
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 21.04.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/03 (2006.01)B60K 15/063 (2006.01)B60K 15/067 (2006.01)B60R 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201815923600 16.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chuang-Hsiung, Lin
Kaohsiung City 830, TW
Teruaki, Yamamoto
Kobe-shi 6508670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.