SCHLIESSZAPFEN

Europäisches Patent · EP3540158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3540158
Anmeldenummer
EP19159631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2019
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
13.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/18 (2006.01)
E05B 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018203958 15.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kushtilov, Boyko

48159 Münster, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.