VERFAHREN ZUM ANLEGEN ODER ABLEGEN EINES KLEIDUNGSSTÜCKS AN DEN TRÄGER ODER VOM TRÄGER DESSELBEN ODER ZUM SCHLIESSEN, ANLEGEN, ÖFFNEN ODER ABLEGEN EINES VON EINER PERSON GETRAGENEN GEPÄCKSTÜCKS

Europäisches Patent · EP3544457 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3544457
Anmeldenummer
EP16804691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2016
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
13.01.2021
Schutz endet spätestens
21.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A41F 1/00 (2006.01)
A42B 1/22 (2006.01)
A42B 3/14 (2006.01)
A45F 3/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/001967 22.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/095500 31.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  6. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

PUMA SE

PUMA Way 1, 91074 Herzogenaurach, DE

Erfinderin/Erfinder

BOCK, Markus

91074 Herzogenaurach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.