VORRICHTUNG ZUR ABGABE EINER SUBSTANZ

Europäisches Patent · EP3544656 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3544656
Anmeldenummer
EP17803965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2017
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
Priorität
EP 16200929 28.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/080535 27.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/096149 31.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

SHL Medical AG

Gubelstrasse 22 PO Box 7710, 6302 Zug

Erfinderin/Erfinder

WEIBEL, Ludwig Daniel

9104 Waldstatt

EGLOFF, Christoph

8224 Löhningen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.