MEDIZINISCHES INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3546012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3546012
- Anmeldenummer
- EP17874023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2017
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/092 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016229420 25.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/042204 24.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/097244 31.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANEMASA Kenichi
Akita-shi Akita 011-8510, JP
HARATA Shinetsu
Akita-shi Akita 011-8510, JP
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