THERMODRUCKERMODUL UND THERMODRUCKER
Europäisches Patent · EP3546230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3546230
- Anmeldenummer
- EP19165612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2019
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/32 (2006.01)B41J 11/13 (2006.01)B41J 11/04 (2006.01)B41J 11/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018059223 27.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDO, Norihisa
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.