THERMODRUCKERMODUL UND THERMODRUCKER

Europäisches Patent · EP3546230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3546230
Anmeldenummer
EP19165612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2019
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
06.10.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/32 (2006.01)
B41J 11/13 (2006.01)
B41J 11/04 (2006.01)
B41J 11/24 (2006.01)
Priorität
JP 2018059223 27.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 17.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  3. 06.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDO, Norihisa

Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.