DEFLEKTORSTRUKTUR FÜR EINE SONNENDACHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3546261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3546261
- Anmeldenummer
- EP17874685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2017
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 29.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 7/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016228538 25.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/039525 01.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/096888 31.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA Teruyuki
Sakura-shi Tochigi 329-1334, JP
ISHII Yoshiyuki
Sakura-shi Tochigi 329-1334, JP
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