SPEISEVORRICHTUNG FÜR EINER KARDE

Europäisches Patent · EP3546625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3546625
Anmeldenummer
EP19162734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2019
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
25.08.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 23/04 (2006.01)
Priorität
CH 4202018 29.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  3. 25.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

BISCHOF, Roland

8052 Zürich

JELINEK, Pavel

8400 Winterthur

MÜLLER, Christian

8360 Wallenwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.