DICHTUNG FÜR ABGASSYSTEM
Europäisches Patent · EP3546717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3546717
- Anmeldenummer
- EP19165977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2019
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 08.12.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 13/18 (2010.01)F16L 23/20 (2006.01)F16L 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018204856 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 08.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRINKHAUS, Roland
55546 Volxheim, DE
SCHWALL, Michael
55576 Zotzenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.