IDENTIFIKATIONSVORRICHTUNG FÜR EIN WERKZEUG ODER EIN AGGREGAT

Europäisches Patent · EP3547222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3547222
Anmeldenummer
EP19161492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2019
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018107536 29.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Turck Holding GmbH

Goethestr. 7, 58553 Halver, DE

Erfinderin/Erfinder

Steiner, René

58119 Hagen, DE

Moder, Ralf

70806 Kornwestheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.