GLEITELEMENT

Europäisches Patent · EP3550163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3550163
Anmeldenummer
EP19162305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2019
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
12.02.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16C 33/12 (2006.01)
Priorität
JP 2018059981 27.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Löschdatum

    Löschdatum
    25.10.2022 → 12.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  4. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Inhaberin

Daido Metal Company Ltd.

DAIDO METAL COMPANY LTD.

13F, Nagoya Hirokoji Bldg. 3-1, Sakae 2-chome Naka-ku, Nagoya, JP

Erfinderin/Erfinder

IKEGAMI, Asako

Inuyama-shi, Aichi, JP

KITAHARA, Takaaki

Inuyama-shi, Aichi, JP

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