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Europäisches Patent · EP3550670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3550670
- Anmeldenummer
- EP19158271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2019
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 13.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/73 (2011.01)H01R 12/71 (2011.01)G01R 1/04 (2006.01)G01R 1/067 (2006.01)H01R 13/6473 (2011.01)
- Priorität
- JP 2018068179 30.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWATA, Masashi
Tokyo 144-8566, JP
NAKAMURA, Yuji
Tokyo 144-8566, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.