VERFAHREN ZUR KALIBRIERUNG EINES PORTIONIERERS

Europäisches Patent · EP3551402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3551402
Anmeldenummer
EP17822515
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2017
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
20.01.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 5/00 (2006.01)
B26F 3/00 (2006.01)
G12B 13/00 (2006.01)
B26D 7/06 (2006.01)
Priorität
US 201662431374 P 07.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/064633 05.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/106647 14.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  3. 20.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLAINE, George R.

Lake Stevens, WA 98258, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.