ZUSÄTZLICHER HALTEGURT
Europäisches Patent · EP3551506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3551506
- Anmeldenummer
- EP17817185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 03.03.2021
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 22/10 (2006.01)B60R 22/14 (2006.01)B60R 22/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 15982016 06.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/057648 05.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/104858 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 12.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 03.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MACALUSO, Andreas
8810 Horgen
SCHLÄPFER, Daniel
8113 Boppelsen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.