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Europäisches Patent · EP3552845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3552845
- Anmeldenummer
- EP19162629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2019
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 11/03 (2006.01)B60C 11/12 (2006.01)B60C 11/13 (2006.01)B60C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018075597 10.04.2018JP 2018075598 10.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAGOE, Yoshifumi
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
AOKI, Daisuke
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
OGIHARA, Sawa
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
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