BESCHLEUNIGER FÜR MINERALISCHE BINDEMITTEL
Europäisches Patent · EP3553025 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3553025
- Anmeldenummer
- EP19171619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2014
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C01B 33/24 (2006.01)C04B 22/00 (2006.01)C04B 28/04 (2006.01)C04B 40/00 (2006.01)C04B 103/12 (2006.01)C04B 103/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 13169868 30.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.