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Europäisches Patent · EP3553262 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3553262
Anmeldenummer
EP17877881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2017
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
06.07.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 85/12 (2014.01)
B60J 5/04 (2006.01)
E05B 79/06 (2014.01)
Priorität
JP 2016238197 08.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/044202 08.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/105731 14.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 17.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

  3. 06.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIN Lan

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.