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Europäisches Patent · EP3554315 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3554315
- Anmeldenummer
- EP17881849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2017
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/05 (2006.01)A47C 23/043 (2006.01)
- Priorität
- US 201662434668 P 15.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/066671 15.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/112341 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Greensboro, North Carolina 27410, US
Thomasville, North Carolina 27360, US
Summerfield, North Carolina 27358, US
Salisbury, North Carolina 28146, US
Wacol QLD 4076, AU
Wacol QLD 4076, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.