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Europäisches Patent · EP3555411 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3555411
Anmeldenummer
EP17821501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2017
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
05.02.2025
Schutz endet spätestens
05.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E21B 10/44 (2006.01)
B28D 1/14 (2006.01)
B23B 51/00 (2006.01)
Priorität
EP 16204748 16.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/081627 06.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/108656 21.06.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 17.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

  3. 05.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hilti Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.