VERRIEGELUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3556974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3556974
- Anmeldenummer
- EP19177555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2015
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 63/18 (2006.01)E05B 27/08 (2006.01)E05C 19/14 (2006.01)E05B 13/10 (2006.01)E05B 41/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462048247 P 09.09.2014
- Abgezweigt von
- EP15840172
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HELSLEY, Thomas J.
Placentia, CA California 92870, US
DALAN, Lane Dennis
Decatur, GA 30032, US
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