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Europäisches Patent · EP3557100 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3557100
- Anmeldenummer
- EP19169248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2019
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16K 1/46 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201815954815 17.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 22.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2024
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bloomfield Hills, MI 48304, US
Birmingham, MI 48009, US
Commerce Township, MI 48382, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.