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Europäisches Patent · EP3557599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3557599
Anmeldenummer
EP18168308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2018
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
10.01.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  3. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

ABB S.p.A.

Via Vittor Pisani 16, 20124 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

Ferrari, Michele

I-24127 Bergamo, IT

Arrighetti, Pierantonio

I-24060 Bossico (BG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.