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Europäisches Patent · EP3558072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3558072
- Anmeldenummer
- EP17883599
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/00 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- US 201615388882 22.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/062319 17.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/118300 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHARMA, Vikas
Purchase, NY 10577, US
SEGIET, William
Purchase, NY 10577, US
NACHAWATI, Maher
Purchase, NY 10577, US
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