COMPOSITION DETERGENTE
Europäisches Patent · EP3559182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3559182
- Anmeldenummer
- EP17832279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 25.10.2023
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 1/10 (2006.01)C11D 1/28 (2006.01)C11D 1/37 (2006.01)C11D 3/20 (2006.01)C11D 3/43 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 1663328 23.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2017/053797 21.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/115777 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAILLEUL, Anthony
69440 St Didier sous Riviere, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.