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Europäisches Patent · EP3560545 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3560545
Anmeldenummer
EP17885207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2017
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
26.05.2021
Gelöscht
24.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 37/00 (2006.01)
A61M 35/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016246295 20.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/045156 15.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/116990 28.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2022

  2. 06.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

  3. 26.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOKUMOTO Seiji

Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP

TAJIMA Takuya

Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP

YAMAMOTO Naoki

Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.