APPLIKATOR
Europäisches Patent · EP3560545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560545
- Anmeldenummer
- EP17885207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 24.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 37/00 (2006.01)A61M 35/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016246295 20.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/045156 15.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/116990 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOKUMOTO Seiji
Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP
TAJIMA Takuya
Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP
YAMAMOTO Naoki
Tsukuba-shi Ibaraki 305-0856, JP
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