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Europäisches Patent · EP3561094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3561094
- Anmeldenummer
- EP17882774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 19/05 (2006.01)C22C 19/03 (2006.01)C22C 30/00 (2006.01)C22F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016249072 22.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/043456 04.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/116797 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sendai-shi Miyagi 980-8577, JP
Sendai-shi Miyagi 980-8577, JP
Sendai-shi Miyagi 980-8577, JP
Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0076, JP
Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0076, JP
Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0076, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.